ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Präambel
Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Firma Rose Gesellschaft m. b. H. gegenüber ihren Kunden. Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Rose Gesellschaft m. b. H. und ihren Kunden unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Wien, soweit der Kunde Unternehmer ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
1. Vertragsschluss
Die Darstellungen der Produkte im Onlinestore stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen rechtlich unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ wird ein verbindliches Angebot zur Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahmebestellung samt allgemeinen Geschäftsbedingungen unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail.
2. Lieferung und Zahlung
(1) Alle Preise sind Endkundenpreise in Euro und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Der Kaufpreis ist, wenn vertraglich nicht abweichend vereinbart, innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
(3) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit dem ortsüblichen Zuschlag berechnet.
(4) In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. Bei der Zahlungsart Klarna Rechnung ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich.
Zahlung per Rechnung
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf als Zahlungsoption. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. Bei der Zahlungsart Klarna Rechnung ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Wir bitten Sie hierfür um Verständnis.
Klarna Rechnung
Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen. (
http://klarna.com/pdf/Datenschutz_DE.pdf)
Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-0431 3.
3. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist, versendet die Firma Rose Gesellschaft m. b. H. innerhalb von 4-5 Werktagen (Montag bis einschließlich Freitag - ausgenommen Feiertage)
Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich die Firma Rose Gesellschaft m. b. H. um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
Die Firma Rose Gesellschaft m. b. H. behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn die Firma Rose Gesellschaft m. b. H. das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat.
Die Firma Rose Gesellschaft m. b. H. hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird die Firma Rose Gesellschaft m.b.H. den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den Kaufpreis erstatten.
4. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 5d Abs. 1 und Abs 2 Konsumentenschutzgesetz (KSchG“). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Rose Gesellschaft m. b. H.
c/o Jones Onlinestore
Modecenterstraße 22/A4
A-1030 Wien
Mail: service@jones-fashion.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An: Rose Gesellschaft m. b. H.
c/o Jones Onlinestore
Modecenterstraße 22 / A4
A 1030 Wien
E-Mail: service@jones-fashion.com
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am:
Bestell-Nr.:
Erhalten am:
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum:
5. Eigentumsvorbehalt
Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Firma Rose Gesellschaft m. b. H.; dies gilt auch im Falle, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist. Weitergehend gilt dies bei laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, welche der Firma Rose Gesellschaft m. b. H. im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.?Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von der Firma Firma Rose Gesellschaft m. b. H. anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Gewährleistung
(1) Soweit Mängel – z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen – vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Das Nicht-Gefallen stellt dabei keinen Mangel dar, die den Kunden zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen würde. Eine Gewährleistung durch die Firma Rose Gesellschaft m. b. H. erfolgt in letzterem Fall nicht.
(2) Der Kunde kann Mängel an den gelieferten Waren sowie Fehlmengen oder Falschlieferungen nur geltend machen, wenn er diese innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber der Firma Rose Gesellschaft m. b. H. geltend macht. Sind an dem Vertrag nur Unternehmer beteiligt, so gilt § 377 Unternehmensgesetzbuch („UGB“). Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist die Firma Rose Gesellschaft m. b. H. zur Verbesserung/zum Austausch berechtigt. Schlägt die Verbesserung/der Austausch fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
7. Haftung
(1) Die Firma Rose Gesellschaft m. b. H. haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Ist die Haftung von der Firma Rose Gesellschaft m. b. H. ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8. Datenspeicherung und Datenschutz
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten von der Rose Gesellschaft m. b. H. auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Ermittlung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten personenbezogenen Daten werden von der Firma Rose Gesellschaft m. b. H. sowie den Franchisepartnern der Firma Rose Gesellschaft m. b. H. selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Ermittlung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung und des Datenschutzgesetzes in der aktuellen Fassung. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Firma Rose Gesellschaft m. b. H. ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der personenbezogenen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.